Aktenzeichen 30 W (pat) 516/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:160120B30Wpat516.18.0
RCN:
RCNQJU4K7FPR9Q8MRY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.01.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Andreas Heinz Knoche Bestattungen/Heinz Knoche Bestattungen" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne aufgrund "gedanklichen Inverbindungbringens"

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