Aktenzeichen 30 W (pat) 96/11

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RCNQBWHDJ5HTZC9YRT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.11.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "H. I. Tec Dr. Iglseder (Wort-Bild-Marke)/HYDAC (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

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