Aktenzeichen 30 W (pat) 512/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNQ3ZVLEMQYD88JBF

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.01.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "Bauhaus.SOLAR (Wort-Bild-Marke)/BAUHAUS (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – klangliche Identität – klangliche Verwechslungsgefahr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.