Aktenzeichen 30 W (pat) 11/20

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:150421B30Wpat11.20.0
RCN:
RCNPX59CWPR5CW87RL

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 15.04.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "Landjuwel" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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