Aktenzeichen 27 W (pat) 239/09

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNPRCKV86TFJJW7KT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ColorTraining" – Unterscheidungskraft – Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den Eintragungszeitpunkt

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.