Aktenzeichen 5 Ni 42/20 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2023:170423U5Ni42.20EP.0
RCN:
RCNPN7YTHSYGAN6MA5

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.04.2023

Patentnichtigkeitssache - "Auf spätem Nachhall basierte Synthese von Hörszenarien" – Verarbeitung von akustischen Eingangssignalen – mangelnde Patentfähigkeit im tenorierten Umfang

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