Aktenzeichen 4 Ni 16/17 (EP), verb. m. 4 Ni 22/17 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:171218U4Ni16.17EP.0
RCN:
RCNPD4FXYXLM6M5CJT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 17.12.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zur Diagnose von Sepsis und sepsisähnlichen systemischen Infektionen, wobei Procalcitonin 3-116 in einer Probe aus dem Blut eines Patienten detektiert wird" – Verfahren ist auf ein Diagnostizierverfahren gerichtet und nicht auf ein Verfahren zur quantitativen Bestimmung der Konzentration von Procalcitonin 3-116 in Blut – fehlende Neuheit gegenüber vorbekannten Messungen von Procalcitonin und anderen Vorläufersubstanzen des Calcitonin zum Zweck der Diagnose von sepsisähnlichen Infektionen

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