Aktenzeichen 27 W (pat) 266/09

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RCN:
RCNNZXPTM34637U6NH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren –"LUXY (Wort-Bild-Marke)/Luci" – zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke bei häufiger Verwendung einer bestimmten Markenkategorie in einer Branche – weiblicher Vorname im Modebereich - ohne Nachweis der Verwässerung keine Schwächung der Kennzeichnungskraft

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