Aktenzeichen 24 W (pat) 25/09

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNNYX4S3R25ZS5HJA

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" – zur Einrede der Nichtbenutzung: keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Hinweispflicht des Gerichts – zur Kostenauferlegung

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