Aktenzeichen 25 W (pat) 45/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNNXYJPP4ZZ44NPKV

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.02.2012

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Smartbook" – keine Unterscheidungskraft – der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags und die Motive der Löschungsantragstellerin sind unerheblich – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsprechung

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