Aktenzeichen 30 W (pat) 4/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:140618B30Wpat4.17.0
RCN:
RCNNUNVQSDFMWJ8U8T

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.06.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit Äskulapstab (Kollektivbildmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Benutzung durch Verbandsmitglieder – abweichende Benutzungsform (andere Farbe) – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – bildliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

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