Aktenzeichen 30 W (pat) 544/16

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2017:161117B30Wpat544.16.0
RCN:
RCNNTPVD76S5YPFMF6

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.11.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "KAGURA (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.