Aktenzeichen 30 W (pat) 48/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:260821B30Wpat48.20.0
RCN:
RCNNP64DJSR4J2HRBN

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.08.2021

Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - "WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" – keine Löschung der Marke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.