Aktenzeichen 8 Ni 1/23 (EP)

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2023:300123U8Ni1.23EP.0
RCN:
RCNNL5ZG7NVAE86XYU

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 30.01.2023

Patentnichtigkeitssache – „Transformationsdomänen-Codebuch in einem CELP-Kodierer und –dekodierer“ – Patentfähigkeit- erfinderische Tätigkeit

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