Aktenzeichen 27 W (pat) 541/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:260318B27Wpat541.16.0
RCN:
RCNNHZSEALVNSN3C69

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "ÖTZTAL Der Höhepunkt Tirols. The Peak of Tirol. (Wort- Bildmarke, IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – zur branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit

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