Aktenzeichen 25 W (pat) 15/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:180620B25Wpat15.18.0
RCN:
RCNLQ7UBGQ99FA2RZ6

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.06.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Kuschelmonster/Monster/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/Monster" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch Hinzufügung eines Wortes – zur Kennzeichnungskraft – nur die Benutzung eines Kennzeichens über längere Zeit und intensiv am Markt rechtfertigt das Zuerkennen eines erweiterten Schutzumfangs – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie – kein Sonderschutz bekannter Marken

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