Aktenzeichen 24 W (pat) 507/13

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNL9DYHN5KH7Z53U8

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.02.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "LED Exchange" – keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.