Aktenzeichen 29 W (pat) 24/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2023:080223B29Wpat24.20.0
RCN:
RCNKTSBLQRWEWMKHYT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.02.2023

Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren – „DALÍ MUSEUM BERLIN (Wort-/Bildmarke)“ – Wortfolge – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.