Aktenzeichen 27 W (pat) 24/15

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:030518B27Wpat24.15.0
RCN:
RCNKSFHYCDD5K4RNL8

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 03.05.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Aquanario/AQUANURA" – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

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