Aktenzeichen 25 W (pat) 96/17

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ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:110718B25Wpat96.17.0
RCN:
RCNKJZ5E6VBSLNAB6R

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.07.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "CITYBEACON" – keine Unterscheidungskraft

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