Aktenzeichen 25 W (pat) 548/15

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RCN:
RCNKEP3YQNMC8D747T

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.04.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "infinita (Wort-Bild-Marke)/Infinia (Unionsmarke)" – zur Zulässigkeit der Beschwerde – offensichtliches Schreibversehen – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit sowie Warenidentität – zum Aufmerksamkeitsgrad der maßgeblichen Verkehrskreise – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

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