Aktenzeichen 2 BvR 259/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BVerfG:2011:rk20111018.2bvr025911
RCN:
RCNJTJAB8KZB2ETCRP

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht: Nichtannahmebeschluss vom 18.10.2011

Nichtannahmebeschluss: Anforderungen an richterliche Sachaufklärung bei Entscheidungen in Haftsachen, insbesondere bei Prognoseentscheidungen im Rahmen einer Strafrestaussetzung zur Bewährung - hier: Berücksichtigung einer HIV- und Hepatitis-C-Infektion des Betroffenen - keine Grundrechtsverletzung durch Verzicht auf Gutachteneinholung

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