Aktenzeichen 30 W (pat) 527/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:121120B30Wpat527.20.0
RCN:
RCNJS5B9GFGXFEC82D

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.11.2020

Markenbeschwerdeverfahren –"ALMWURZERL (Wortzeichen)" –  Rubrumsunterschrift – Schriftformerfordernis – Beweiserhebung- Sortenbezeichnung – Bestimmungsangabe – teilweise Eintragungsfähigkeit

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