Aktenzeichen 29 W (pat) 47/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:220519B29Wpat47.16.0
RCN:
RCNJPGR76N6S9HKAH4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.05.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "sportnord (Wort-Bild-Marke)/NordSport" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – zur Zeichenverwechslung wegen Silbenrotation

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