Aktenzeichen 27 W (pat) 82/14

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNJAGEP376AQPQGYA

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.03.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "Seepferdchen (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.