Aktenzeichen 25 W (pat) 519/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:180620B25Wpat519.19.0
RCN:
RCNJ3XN2C8D9JLL5YQ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.06.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "ProScan" – fehlende Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.