Aktenzeichen 29 W (pat) 502/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:091020B29Wpat502.19.0
RCN:
RCNHY9U8UC2NPA6EK7

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.10.2020

Markenbeschwerdeverfahren – „Mona Bella COMFORT (Wort-Bildmarke/Mona (Unionsmarke)“ – teilweise Warenidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-bringen

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