Aktenzeichen 30 W (pat) 28/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:251018B30Wpat28.17.0
RCN:
RCNHS2E56UX9ZELH5Y

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.10.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "TAD AUDIO VERTRIEB (Wort-Bild-Marke)/TAD (Unionswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Prägung durch Markenbestandteil – hochgradige Zeichenähnlichkeit

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