Aktenzeichen 27 W (pat) 511/11

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ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNHQ99LD9AY6CC8HJ

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.02.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "JeansDome com (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft

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