Aktenzeichen 30 W (pat) 513/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:010218B30Wpat513.16.0
RCN:
RCNH629Q4FDKRT6REF

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.02.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "OLYMPIA (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine sonstigen gesetzlichen Benutzungsverbote

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