Aktenzeichen 24 W (pat) 44/10

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ECLI nicht verfügbar.
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RCNH4L4W8A4S5S3TNS

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.06.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TriTec TriTec Computersysteme (Wort-Bild-Marke)/TRiTEC ELECTRONIC GMBH (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede der Nichtbenutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

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