Aktenzeichen 30 W (pat) 37/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:250221B30Wpat37.19.0
RCN:
RCNH4KNRZTZ9VAEZWY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.02.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „gene4me“ – keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und Dienstleistungen – Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für die übrigen Waren und Dienstleistungen

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.