Aktenzeichen 25 W (pat) 517/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNGJ8Z6W2YRC8T2L4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.05.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "Piraten-Mix/Piratenspass (Unionsmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr

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