Aktenzeichen 25 W (pat) 501/16

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ECLI:
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RCN:
RCNFRJKQ29MFCDVVSX

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.11.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

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