Aktenzeichen 25 W (pat) 90/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:140219B25Wpat90.17.0
RCN:
RCNFG7N92YBKEGMZ2Q

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Naturherz/NATUREX (IR-Marke)/NATUREX (IR-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr

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