Aktenzeichen 29 W (pat) 540/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:090621B29Wpat540.19.0
RCN:
RCNF5B44J8PFB5GXDQ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.06.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "HAMMA ALLES! HAMMA GÜNSTIG! (Wort-Bild-Marke)" - fehlende Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

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