Aktenzeichen 25 W (pat) 517/16

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ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:190218B25Wpat517.16.0
RCN:
RCNF2QHNDXBQ7GKNNK

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.02.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "SecureGo" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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