Aktenzeichen 30 W (pat) 40/19

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:110321B30Wpat40.19.0
RCN:
RCNEZKM8CXNHLZCXQ5

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.03.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "Timber-Design" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

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