Aktenzeichen 30 W (pat) 507/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:300420B30Wpat507.17.0
RCN:
RCNEFZXU78SP7H5GGV

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 30.04.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "HUGOMOFELL (Wort-Bild-Marke)/HUGO (Unionswortmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch den Bestandteil "HUGO" – keine selbständig kennzeichnende Stellung – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – keine Löschung aufgrund des Sonderschutzes der bekannten Marke

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