Aktenzeichen 25 W (pat) 532/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:120218B25Wpat532.16.0
RCN:
RCNDJ6U2UANW3CHZ6Y

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.02.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "X Blue Capital AG (Wort-Bild-Marke)/BLUE CAPITAL (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung

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