Aktenzeichen 28 W (pat) 573/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:041018B28Wpat573.17.0
RCN:
RCNDEHTWAX834VZ44H

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.10.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Motley Bees" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.