Aktenzeichen B 4 AS 90/10 R

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BSG:2011:180111UB4AS9010R0
RCN:
RCNDBYVRFM3V7M3DES

Verknüpfte Entscheidungen

Bundessozialgericht: Urteil vom 18.01.2011

Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beteiligtenwechsel - Jobcenter als neue gemeinsame Einrichtung - keine Klageänderung - Verfassungsmäßigkeit - Aufhebung und Erstattung von Leistungen - Einkommensberücksichtigung - Krankenhaustagegeld - keine Aufteilung der einmaligen Einnahme auf angemessenen Zeitraum - keine zweckbestimmte Einnahme

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