Aktenzeichen 25 W (pat) 586/20

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:140921B25Wpat586.20.0
RCN:
RCND8FTGHK8DNVH5T6

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.09.2021

Markenbeschwerdesache – "natürlich Vermögen schaffen (Wortzeichen)" – fehlende Unterscheidungskraft

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