Aktenzeichen 26 W (pat) 60/16

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RCN:
RCNCUHZA4XEPHYDR37

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 20.03.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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