Aktenzeichen 14 W (pat) 701/14

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNCRHW92ZR272T3TR

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.01.2016

Patenteinspruchsverfahren – "Verfahren zur Herstellung kristalliner Wirkstoff-Mikropartikel bzw. einer Wirkstoffpartikel-Festkörperform" – einem Teileinspruch kommt keine Bindungswirkung zu – vollumfängliche Überprüfung auf das Vorliegen von Widerrufsgründen

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.