Aktenzeichen 29 W (pat) 529/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:220120B29Wpat529.18.0
RCN:
RCNCM78Z8FBDCVV64A

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.01.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "VINSTAR/WINSTA (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr

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