Aktenzeichen 29 W (pat) 582/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:040821B29Wpat582.19.0
RCN:
RCNCKLGB8ZCNKPZQ5D

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.08.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „NOW YOU CAN“ – Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis

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