Aktenzeichen B 9 SB 4/23 B

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BSG:2023:110723BB9SB423B0
RCN:
RCNCDCQ2Y2XAGHT5ZJ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundessozialgericht: Beschluss vom 11.07.2023

Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Sachaufklärungsrüge - veraltetes Sachverständigengutachten bzw veraltete medizinische Befundberichte - Erforderlichkeit der konkreten Darlegung einer weiteren Verschlechterung des Gesundheitszustands - Benennung von Art und Umfang der verschlimmerten Beschwerden - prozessordnungsgemäßer Beweisantrag - gerichtliches Ermessen bei der Auswahl von Sachverständigen - grundsätzlich keine Pflicht zur Beauftragung von Fachärzten oder Fachärztinnen - Verkennung des Streitgegenstands - Anfechtungs- statt Verpflichtungsklage - Alternativbegründung - fehlende Entscheidungserheblichkeit

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.