Aktenzeichen 30 W (pat) 46/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:250822B30Wpat46.20.0
RCN:
RCNC5NBVUWNS94RSB2

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.08.2022

Markenbeschwerdeverfahren – „i-mobility (Wortzeichen)“ – begriffliche Unbestimmtheit – Unterscheidungskraft – keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe

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