Aktenzeichen 25 W (pat) 31/13

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RCN:
RCNC5JYU8KT65BE3VK

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Chocomella (Wortmarke)/Chocomel (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

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